GÖTTINGEN - In der Spitze etwa 150 Menschen haben sich am Samstag (25.07.26) auf dem Göttinger Markt versammelt und gegen einen angezeigten Infostand der Partei "Alternative für Deutschland" zum Thema "Naturschutz" protestiert. Die Polizei war mit einem größeren Aufgebot im Einsatz, um ein unmittelbares Aufeinandertreffen und damit direkte Konflikte zu verhindern.
Trotz Polizeipräsenz kam es dennoch bis zum frühen Nachmittag zu mehreren Störaktionen. U. a. wurden die Tische des Infostandes von Demonstrierenden wiederholt umgekippt, weitere Gegendemonstrierende versperrten bzw. blockierten den Zugang zum Stand durch eine umschlossene Belagerung und machten so ein Herantreten für Interessierte teils unmöglich.
Die Einsatzleitung der Polizei forderte die Demonstrierenden mittels Lautsprecherdurchsagen wiederholt zum friedlichen Protest auf und sprach in diesem Kontext beschränkende Verfügungen nach dem Versammlungsgesetz u. a. gegen Personen aus, die versuchten, bis zum Infostand vorzudringen.
Nicht in allen Fällen kamen die jeweiligen Adressaten den erteilten polizeilichen Aufforderungen nach, so dass die Einsatzkräfte zur Durchsetzung vereinzelt unmittelbaren Zwang in Form von Wegschieben anwenden mussten. Insgesamt war dies nach erster Bilanz rund 120mal erforderlich.
Zwei Einsatzkräfte verletzt
Von einem Gegendemonstranten wurde am frühen Nachmittag ein Polizist vermutlich mit einer PET-Flasche angegriffen und verletzt. Der Beamte musste sich in ärztliche Behandlung begeben und ist bis auf weiters nicht dienstfähig. Einsatzkräfte konnten den mutmaßlichen Täter ergreifen und u. a. einer Identitätsfeststellung unterziehen. Der Dauereinsatz einer Trillerpfeife aus nächster Nähe durch einen weiteren Gegendemonstranten verursachte bei einer Beamtin letztlich Ohrenschmerzen. Als der Verursacher des Lärms trotz mehrfacher Aufforderung sein Verhalten nicht einstellte, wurde er ebenfalls ergriffen und weitere Maßnahmen eingeleitet. Einsatzleiter Niklas Fuchs von der Polizeiinspektion Göttingen verurteilte das Verhalten der gewaltbereiten Gegendemonstranten am Samstagabend scharf. "Solche Verhaltensweisen gegen Einsatzkräfte sind durch nichts zu rechtfertigen und haben mit demokratischen Protestformen nichts zu tun! ", so der Polizeidirektor.
Bilanz des Einsatzes
Im Zusammenhang mit dem Polizeieinsatz auf dem Göttinger Markt leitete die Polizei insgesamt sieben Ermittlungsverfahren wegen Tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte (1), Körperverletzung (1), Beleidigung (4) sowie Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz durch Mitführen eines Pfeffersprays bei einer Demonstration (1) ein.
Gegen sieben Protestierende wurden Einzelteilnehmerausschlüsse nach dem Versammlungsgesetz und sich daran anschließende Platzverweise ausgesprochen.
