Die niedersächsischen Kommunen können sich auf erhebliche zusätzliche Investitionsmittel für ihre Infrastruktur freuen: Das Land Niedersachsen bringt mit dem neuen Kommunalinfrastrukturfördergesetz rund 4,7 Milliarden Euro direkt und unbürokratisch in Städte, Gemeinden und Landkreise. Dazu erklärt Frauke Heiligenstad, und Mitglied des Deutschen Bundestages Niedersächsische Kultusministerin a. D.: "Diese Mittel sind ein starkes Signal für unsere Region. Sie schaffen konkrete Verbesserungen vor Ort - und können für Investitionen z.B. in unseren Schulen und Kitas, bei Straßen und Brücken, in der Gesundheitsversorgung oder im öffentlichen Nahverkehr eingesetzt werden. Genau hier vor Ort entscheidet sich, ob Menschen gute Lebensbedingungen haben und Vertrauen in die Politik behalten."
Die Gelder stammen aus dem Sondervermögen "Infrastruktur und Klimaneutralität", das maßgeblich durch den Einsatz der SPD auf Bundesebene ermöglicht wurde. Die Verteilung erfolgt in Niedersachsen pauschal und bürokratiearm: Jede Kommune erhält ein festes Budget, über dessen Einsatz sie eigenständig entscheiden kann. Damit wird sichergestellt, dass Investitionen genau dort ankommen, wo sie gebraucht werden. Beim Landkreis Göttingen kommen 90.220.430,00 Euro an, der Landkreis Northeim erhält 42.306.642,00 Euro und der Landkreis Goslar 40.921.213,00 Euro. Auch die Städte und Gemeinden aus den Bundestagswahlkreisen 52 und 53 profitieren spürbar.
Jede einzelne Kommune soll folgende Beträge erhalten:
- Bad Gandersheim: 3.861.551,00 Euro
- Dassel: 3.808.045,00 Euro
- Einbeck: 10.783.277,00 Euro
- Hardegsen: 3.185.450,00 Euro
- Kalefeld: 3.051.011,00 Euro
- Katlenburg-Lindau: 3.311.438,00 Euro
- Moringen: 2.946.686,00 Euro
- Nörten-Hardenberg: 2.575.804,00 Euro
- Northeim: 9.496.483,00 Euro
- Bodenfelde: 2.351.731,00 Euro
- Uslar: 4.889.769,00 Euro
- Bad Grund: 3.950.973,00 Euro
- Hattorf: 3.518.972,00 Euro
- Osterode am Harz: 5.729.843,00 Euro
- Walkenried: 2.835.168,00 Euro
- Adelebsen: 3.336.340,00 Euro
- Bad Lauterberg: 4.120.999,00 Euro
- Bad Sachsa: 3.782.621,00 Euro
- Bovenden: 4.607.436,00 Euro
- Dransfeld: 3.723.862,00 Euro
- Duderstadt: 6.293.369,00 Euro
- Friedland: 6.914.078,00 Euro
- Gieboldehausen: 5.528.696,00 Euro
- Gleichen: 3.577.316,00 Euro
- Göttingen, Stadt: 31.311.806,00 Euro
- Hann. Münden: 6.557.639,00 Euro
- Herzberg: 4.416.363,00 Euro
- Radolfshausen: 3.470.652,00 Euro
- Rosdorf: 4.150.704,00 Euro
- Staufenberg: 3.204.558,00 Euro
- Goslar, Stadt: 15.990.634,00 Euro
- Braunlage: 2.891.163,00 Euro
- Clausthal-Zellerfeld: 6.538.213,00 Euro
- Bad Harzburg: 8.572.842,00 Euro
- Langelsheim: 3.826.954,00 Euro
- Liebenburg: 3.508.764,00 Euro
- Seesen: 6.977.880,00 Euro
Damit kommen insgesamt 383.047.375,00 Euro in den drei Landkreisen an. Diese konkreten Summen geben den Kommunen Planungssicherheit und ermöglichen Investitionen in Schulen, Kitas, Straßen, Sportstätten und weitere Projekte, die den Alltag der Menschen direkt verbessern. "Uns als SPD ist wichtig: Die Kommunen wissen selbst am besten, welche Projekte Priorität haben. Deshalb geben wir ihnen gemeinsam mit den Ländern die nötigen Mittel und die Freiheit, vor Ort zu gestalten. Das ist gelebte kommunale Selbstverwaltung und stärkt unsere Demokratie direkt an der Basis", so die Bundestagsabgeordnete Frauke Heiligenstadt. Neben den Bundesmitteln profitieren die Kommunen weiterhin vom niedersächsischen Pakt für Kommunalinvestitionen in Höhe von insgesamt 600 Millionen Euro. Ein Großteil dieser Mittel ist bereits ausgezahlt, weitere Gelder stehen seit Anfang 2026 digital zum Abruf bereit. "Gerade in finanziell angespannten Zeiten lassen wir unsere Städte und Gemeinden nicht allein. Die SPD kümmert sich - verlässlich und konkret. Wir sorgen dafür, dass unsere Region auch in Zukunft lebenswert bleibt und sich weiterentwickeln kann", betont Frauke Heiligenstadt. Die Fördermittel können für Projekte eingesetzt werden, die seit Anfang 2025 begonnen wurden oder noch gestartet werden, und bieten Planungssicherheit für die Endabrechnung bis zum Jahr 2042. "Jetzt kommt es darauf an, die Chancen vor Ort zu nutzen. Dieses Investitionsprogramm ist eine große Gelegenheit, unsere Region nachhaltig zu stärken und fit für die Zukunft zu machen", so Frauke Heiligenstadt abschließend.
